Eine starke und lebendige Demokratie ist wesentlich für den Zusammenhalt und die Entwicklung der Gesellschaft unseres Landes. Sowohl die ehrenamtlichen als auch die hauptamtlichen kommunalpolitisch engagierten Mitglieder der Vertretungen und Verwaltungen in unserem Land leisten täglich einen unverzichtbaren Beitrag dazu.

Zunehmend spielt dabei die Frage eine Rolle, wie wir unsere Demokratie gegen rechtsextreme und andere demokratiefeindliche Bestrebungen verteidigen können und wie sich das auf die politische Diskussion, nicht nur in Wahlkampfzeiten, auswirkt.

Wir haben dazu einen Experten eingeladen, der sich mit dem Thema befasst hat:

Dr. Oliver Strank, LL.B. (Bucerius), LL.M. Eur (Lehrbeauftragter Hochschule Wirtschaft und Recht (HWR) Berlin)

Spätestens seit Herbst 2023 wird unter Verfassungsrechts-Experten diskutiert, mit welchen Rechtsinstrumenten wir unsere Demokratie gegen rechtsextreme Parteien wie die AfD verteidigen können. Erst recht seitdem das Recherchenetzwerk „correctiv“ am 10. Januar 2024 über ein Geheimtreffen von hochrangigen AfD-Politikern, Neonazis und finanzstarken Unternehmern in Potsdam berichtete, auf dem die Vertreibung von Millionen von Menschen mit Migrationshintergrund, darunter auch solche mit deutschem Pass, geplant wurde, ist auch in der breiteren Öffentlichkeit eine Debatte entbrannt: Wie „wehrhaft“ ist unsere Demokratie tatsächlich? Welche Erfolgsaussichten hätte ein AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht? Wie geht man damit vor Ort um?

Alle Interessierten können sich gerne anmelden, die Teilnahme ist kostenfrei, erfordert jedoch eine Anmeldung:

• per Telefon unter 0331/730 98 200 oder
• per E-Mail über info@sgk-brandenburg.de oder
• hier: